Die Münchner SPD greift die Nockherberg-Debatte auf: „Tabu oder Meinungsfreiheit?“ Die Diskussion um die Fastenpredigt ist nur der Anlass – es geht vor allem um die Meta-Ebene: Sinn und Unsinn von Tabus, Rolle und Interpretation der Meinungsfreiheit, wie gehen wir in Deutschland mit NS-Vergangenheit und NS-Vergleichen um? Wollen Sie das heiße Eisen mit anfassen? Diskutieren Sie mit dem FJS-Darsteller Helmut Schleich – am Donnerstag, 29.4.2010, 19.30 in der Evangelischen Stadtakademie, Herzog-Wilhelm-Str. 24.

“Eingriffe in Datenschutzrechte erfolgen immer wieder ohne rechtliche Grundlagen,” so der Münchner Landtagsabgeordnete Florian Ritter. “Ein Beispiel ist hier die Einführung der Datenbank „Tizian” in der Gesundheitsverwaltung. Grundrechtsfragen finden oft keinen Eingang in Gesetzesvorhaben der Staatsregierung. …”