SPD München: Aktuelle Meldungen

Landesparteitag der BayernSPD - Mit Ecken und Kanten und PROFIL!

Tue, 14 May 2013 23:21:00 +0200

Weiterlesen

Wohnen in einer wachsenden Stadt

Thu, 09 May 2013 17:28:00 +0200

OB-Kandidat Dieter Reiter beim Münchner Mieterverein

Auf der diesjährigen Jahreshauptversammlung des Münchner Mietervereins sprach Dieter Reiter, OB-Kandidat der Münchner SPD, im voll besetzten Kolpingsaal über das Thema „Wohnen in einer wachsenden Stadt“.

München wächst

München ist eine sehr attraktive und stetig wachsende Stadt. Dieses Wachstum hat allerdings auch Folgen: beispielsweise volle U-Bahn- und S-Bahnzüge oder einen wachsenden Bedarf an Kindergärten und Schulen. Aber auch der Bedarf an Wohnraum, insbesondere an bezahlbarem Wohnraum, steigt. Jedem Menschen mit einer Vollzeitstelle oder der wohlverdienten Rente muss es auch in Zukunft möglich sein, sich das Leben in München leisten zu können. Und Leben bedeutet nicht nur Wohnen! Der Stadt München ist klar, und es sollte auch der Wirtschaft klar sein, dass es notwendig ist, mehr bezahlbaren Wohnraum zu schaffen. Große, mittlere und kleine Unternehmen kommen nach München, weil die bayerische Landeshauptstadt beste Rahmenbedingungen für sie bietet. Dieses gedeihende Miteinander von Stadt und Wirtschaft ist allerdings nur mit bezahlbarem Wohnraum für die Beschäftigten möglich!

Werkswohnungen schaffen

Unter großem Applaus bekräftige Dieter Reiter seine Forderung, insbesondere an die großen in München ansässigen DAX-Unternehmen wieder in den Bau von Werkswohnungen zu investieren. Er versprach, dies auch weiterhin in allen Gesprächen mit Unternehmen anzusprechen. Als sehr vorbildhaft lobte Dieter Reiter die Initiative der Stadtwerke München, in den nächsten Jahren mehr als 500 neue Werkswohnungen für ihre Beschäftigten zu bauen.

Strukturen erhalten

Die Menschen dürfen nicht weiter durch Luxussanierungen oder sonstige Preistreibereien verjagt werden. Gewachsene Bevölkerungsstrukturen müssen auch weiterhin dort wohnen bleiben können, wo sie geboren und aufgewachsen sind. Hierfür dringend notwendige Instrumente, beispielsweise das Umwandlungsverbot für Miet- in Eigentumswohnungen, werden allerdings seit Jahren von der Bayerischen Staatsregierung blockiert. Dieter Reiter, der selbst Mitglied im Mieterverein ist, erklärte die Modernisierungsumlage für ein Unding. Diese ermöglicht es Vermietern, jährlich bis zu 11 % der Investitionskosten für Modernisierungen auf die Miete aufzuschlagen. Dies allerdings zeitlich unbegrenzt. Also auch noch, wenn die Investitionssumme schon längst getilgt ist. Insbesondere bei den derzeitig sehr niedrigen Zinsen handelt es sich hierbei um einen nicht nachvollziehbaren Mechanismus zur Selbstbereicherung der Vermieter auf Kosten der Mieter, der unbedingt gestoppt werden muss. Der OB-Kandidat fordert daher mindestens eine zeitliche Beschränkung, besser noch die vollständige Abschaffung der nicht mehr zeitgemäßen Modernisierungsumlage.

Mietspiegel reformieren

Weiter kritisierte der OB-Kandidat Dieter Reiter die derzeitigen gesetzlichen Vorgaben für die Berechnung des Mietspiegels: In die Berechnungen fließen nur Neuvermietungen, aber nicht die Bestandsmieten ein. Da bekanntlich bei Neuvermietungen der höchste Sprung stattfindet, ist dieses Instrument derzeit leider eine nicht aufhaltbare Spirale nach oben. Die jahrelange Forderung der Aufnahme der Bestandsmieten in den Mietspiegel müsse endlich vom Gesetzgeber umgesetzt werden! Außerdem muss die Mieterhöhung bei Neuvermietungen in Ballungsräumen wie München endlich auf maximal 10 % gedeckelt werden, um der Preisspekulation mit Grundstücken und der damit verbundenen Preisexplosion der Mieten effektiv entgegenzuwirken.

Genossenschaften und städtische Wohnungsbaugesellschaften stärken

Dieter Reiter, der selbst in einer Genossenschaftswohnung aufgewachsen ist, verdeutlichte, dass das scheinbar veraltete Modell genossenschaftlichen Wohnens aktueller denn je sei. Es ermöglicht Menschen mit mittleren Einkommen dauerhaft bezahlbaren Wohnraum. Daher hat es sich die Stadt zur Aufgabe gemacht, die Wohnungsgenossenschaften durch die Bereitstellung günstiger Grundstücke zu unterstützen. Genauso sollen die städtischen Wohnungsbaugesellschaften, die derzeit mehr als 60.000 Wohnungen vermieten, durch weiteres städtisches Kapital gestärkt werden. Anders als die Bayerische Staatsregierung mit den GBW-Wohnungen, versprach Dieter Reiter die städtischen Gesellschaften niemals zu privatisieren! Weiter äußerte er die Befürchtung, dass der eine oder andere GBW-Mieter nach zwei oder drei Jahren „Schamfrist“ eine Überraschung erleben werde. Zum Abschluss lobte Dieter Reiter das Engagement des Mietervereins und des „Bündnisses Bezahlbares Wohnen“ und rief alle Gäste auf: „Engagieren Sie sich auch weiterhin für gerechte Mieten, damit wir gemeinsam ein München für alle erhalten können.“

Das Lenbachhaus hat wieder geöffnet

Wed, 08 May 2013 21:33:00 +0200

Am 08.05.2013 war es endlich soweit. Die städtische Galerie im Lenbachhaus öffnete nach einer umfangreichen Sanierung wieder ihre Pforten für die Münchnerinnen und Münchner sowie Kunstbegeisterte aus der ganzen Welt. Die weltberühmte Gemäldesammlung der Stadt München wird in beeindruckend neugestalteten Räumen wunderbar präsentiert. Bis zum 12.Mai kann die Sammlung zwischen 10.00 und 22.00 kostenlos besucht werden, wobei natürlich mit langen Warteschlangen gerechnet werden muss.

Die städtische Galerie im Lenbachhaus wurde 1929 als Museum eröffnet, nachdem die Stadt die Lenbach-Villa erworben hatte. Die legendäre Schenkung von Werken des "Blauen Reiter" durch Gabriele Münter 1957 begründete den einzigartigen Ruf des Museums, der durch weitere Schenkungen und kluge Ankäufe stetig ausgebaut werden konnte. Von besonderer Bedeutung ist die jüngste Schenkung des Sammlers Lothar Schirmer von herausragenden Werken Joseph Beuys vor wenigen Wochen.

Die renovierte Villa und der sich hervorragend anbindende Neubau, entworfen vom weltbekannten Büro von Normal Foster sind aber auch eine architektonische Augenweide, die das Museumsareal wunderbar ergänzt. Es ist ein münchnerisches Museum, das nicht auftrumpfend daher kommt, nicht überavangardistisch, sondern sich selbst treu bleibt.

Die große Eröffnungsfeier startete am 07.05.2013 am Abend. Dieter Reiter, der OB-Kandidat der Münchner SPD freute sich auf die Wiedereröffnung. "So beeindruckend wie jetzt, ist die weltberühmte Sammlung noch nie zu sehen gewesen. Alleine schon das neue Beleuchtungskonzept sucht seines Gleichen und ist einmalig.", so Reiter. "Auch der Kostenrahmen in Höhe von 59,4 Millionen €, den der Stadtrat vorgegeben hat, wurde eingehalten ebenso der Zeitplan. Das ist auch ein Beweis dafür, dass eine effiziente Stadtverwaltung Projekte in dieser Größenordnung sehr gut bewältigen kann." so Reiter weiter. Besonderen Dank gilt selbstverständlich den Sponsoren, die durch sehr großzügige Spenden dazu beigetragen haben, dass dieses städtische Juwel wieder leuchtet.

Besuch aus Berlin

Wed, 08 May 2013 12:56:00 +0200

Frank-Walter Steinmeier, der SPD Fraktionsvorsitzende im Bundestag, hat mit Mitgliedern der Arbeitsgruppe Wirtschaft und Technologie die Münchner Stadtwerke besucht. Beim Rundgang mit dem Stadtwerkechef Florian Bieberbach und dem Wirtschaftsreferenten Dieter Reiter wurde den Besuchern das umfangreiche Engagement der Stadtwerke in den Bereichen Energieerzeugung und Versorgungssicherheit, Trinkwassergewinnung und -schutz, Telekommunikation und nachhaltige Mobilität präsentiert. Im Mittelpunkt der Gespräche stand die Energiewende und dabei die Rolle der Stadtwerke bei deren Umsetzung. Übereinstimmung bestand darin, dass die politischen Hindernisse, die den Weg zur umweltfreundlichen Energiegewinnung in Deutschland derzeit erschweren, beseitigt werden müssen.

Dieter Reiter: „An den Stadtwerken München kann man sehen, was kommunale Daseinsvorsorge konkret bedeutet: Trinkwasser in bester Qualität, ehrgeizige ökologische Ziele und vorausschauende Investitionen bei Strom, Gas und Fernwärme, moderne Fahrzeuge im öffentlichen Nahverkehr und nicht zuletzt die Erschließung Münchens mit einem leistungsfähigen Glasfasernetz“.

Am Beispiel der Stadtwerke wurde die Rolle kommunaler Unternehmen bei wichtigen gesellschaftlichen Zukunftsthemen diskutiert. So zeigten sich die Gäste beeindruckt von der Höhe der Investitionen im Bereich der erneuerbaren Energien und sehr interessiert an den innovativen Projekten der SWM in den Bereichen Geothermie und Elektromobilität.

Beim Spaziergang über den angrenzenden M-Campus wurde auch die Rolle der Stadtwerke beim wohl drängendsten Münchner Problem, der Raumknappheit für Gewerbe und Wohnen, besprochen. Mit M-Campus wurde ein moderner Büro- und Technologiestandort geschaffen, zudem planen die Stadtwerke den Bau von 500 Werkswohnungen an unterschiedlichen Standorten.

Dieter Reiter: „Frank-Walter Steinmeier zeigte sich beeindruckt von der Unternehmenspolitik der Stadtwerke und bestärkte mich in meiner Haltung auch in Zukunft auf effizient wirtschaftende und gesellschaftlich verantwortlich handelnde Stadtwerke zu setzen. Der Privatisierung von wichtigen öffentlichen Aufgaben werde ich weiter eine klare Absage zu erteilen“.

SPD ehrt Hans Well mit Krenkl-Preis 2013

Sun, 05 May 2013 18:38:00 +0200

Weiterlesen

Kundgebung zum 1. Mai: "Gute Arbeit. Sichere Rente. Soziales Europa"

Mon, 29 Apr 2013 22:40:00 +0200

Die SPD München unterstützt die Forderung nach „Guter Arbeit, Sichere Rente, Soziales Europa.“ und wird selbstverständlich mir ihren Spitzenkandidaten Christian Ude für das Amt als Ministerpräsident sowie Dieter Reiter als Kandidat der Münchner SPD für das Amt des Oberbürgermeisters an der Veranstaltung teilnehmen. Damit soll auch starke Verbundenheit und Zusammenarbeit der beiden großen Arbeitnehmerorganisationen verdeutlicht werden. Die Auftaktkundgebung findet um 9.30 Uhr vor dem Gewerkschaftshaus in der Schwanthalerstr. 64 statt und wird mit einer Demonstration zum Marienplatz fortgeführt. Um 11.00 findet dann die traditionelle Hauptkundgebung auf dem Marienplatz statt. Simone Burger vom DGB München wird die Begrüßung vornehmen und Christian Ude wird als Oberbürgermeister der Landeshaupt München ein Grußwort sprechen. Als Hauptredner spricht der DGB-Bundesvorsitzende Michael Sommer. Zum Abschluss der Kundgebung wird eine Aktion der DGB-Jugend veranstaltet. Um 12.15 Uhr beginnt das große Familienfest auf dem Marienplatz, in der Rosenstr. und in der Kaufingerstrasse, dabei werden zahlreiche Musik- und Volkstanzgruppen ihre Darbietungen zeigen. Ab 17.30 – 22.00 findet ein Open-Air der DGB-Jugend zusammen mit dem Feierwerk e.V. auf dem Marienplatz statt. Alle Veranstaltungen sind natürlich kostenlos.

SPD-Sozialempfang in der Wiedefabrik

Mon, 29 Apr 2013 22:16:00 +0200

Ob Trachten- oder Sportverein, THW oder VdK, Nachbarschaftstreff oder Kleingartenverein – rund achtzig überwiegend ehrenamtlich tätige Frauen und Männer waren der SPD-Einladung in die Weinhandlung Groiss auf dem Gelände der „Alten Wiedefabrik“ in Johanneskirchen gefolgt. Gastgeber Pfaffmann lobte die vielfältigen sportlichen, kulturellen und sozialen Angebote, mit denen die Anwesenden seit Jahren und manchmal Jahrzehnten „das Leben im Stadtviertel bereichern“. Davon profitierten nicht nur die Menschen vor Ort, sondern auch der Staat und die Kommunen, betonte der sozialpolitische Sprecher der SPD-Fraktion. „Durch bürgerschaftliches Engagement wird in unserer Gesellschaft eine Wertschöpfung von 35 Milliarden Euro erbracht“, sagte Pfaffmann und zitierte eine Studie im Auftrag des Freistaats Bayern, der zufolge allein in einer Stadt wie Würzburg ehrenamtliche Leistungen im Wert von fünf Millionen Euro pro Jahr erbracht würden: „Wichtige soziale Arbeit, die sonst von der öffentlichen Hand bezahlt werden müsste.“

Dass selbst Brauchtumspflege kein Privileg der konservativen Parteien ist, beweisen Otto Kragler und seine Frau Elfi, die in Original Münchner Tracht zum Sozialempfang gekommen waren. Der Ehrenpräsident des Deutschen und Ehrenvorsitzende des Bayerischen Trachtenverbandes ist wie seine Frau Träger der Verdienstmedaille für Verdienste um die Volkskultur in München und seit 56 Jahren Sozialdemokrat.

Verena Bentele, vierfache Weltmeisterin und zwölffache Biathlon-Siegerin bei den paralympischen Spielen, beschrieb in ihrem Grußwort eindrucksvoll ihre persönliche Erfahrung mit bürgerschaftlichem Engagement. Als blinde Spitzensportlerin, aber auch im Alltag sei sie wegen ihrer Behinderung in besonderem Maße auf die Unterstützung anderer Menschen angewiesen, wolle sich aber umgekehrt auch ehrenamtlich für wichtige soziale und gesellschaftliche Anliegen einsetzen. Unter anderem deswegen sei sie der SPD beigetreten, wo sie sich im Beraterteam von Christian Ude engagiere.

Pfaffmanns Fraktionskollegin Isabell Zacharias sprach den Anwesenden ebenfalls ihre Anerkennung aus und betonte, wie wichtig die SPD gerade auch für Bayern sei und dass viele Anstöße für mehr soziale Gerechtigkeit von ihrer Partei ausgegangen seien. „Die Abschaffung der Studiengebühren beispielsweise ist ein Verdienst der Opposition“, sagte Zacharias. „Schließlich wollen wir, dass so viele begabte junge Menschen studieren wie möglich, nicht nur die aus Akademiker- und Oberschichtfamilien.“

Nach den Ansprachen hatten die Besucher genügend Zeit, zu Balkanjazzklängen des Duos Vladislav Cojocaru und Giorgi Makhoshwili mit den Gastgebern und anderen SPD-Mandatsträgern aus dem Münchner Osten wie Bezirksrat Dr. Mike Malm und Stadträtin Claudia Tausend ins Gespräch zu kommen. Veranstaltungsgast Andreas Wiede-Kurz, der Eigentümer der Alten Wiedefabrik, bot spontan an, interessierte Gäste durch die Künstlerateliers der Alten Wiedefabrik zu führen, was viele gerne annahmen.

Herzlichen Glückwunsch lieber Schorsch Kronawitter!

Sun, 21 Apr 2013 15:58:00 +0200

Ein großer Sozialdemokrat wird heute 85 Jahre jung. Georg Kronawitter, Alt-Oberbürgermeister der Landeshaupt München, ist einer der beliebtesten und geachtetsten Persönlichkeiten der Münchner Sozialdemokratie. Auch wenn er sich aus der aktiven Politik zurückgezogen hat, hat er nie den Kontakt zu den Menschen verloren. Das schätzen die Münchnerinnen und Münchner an ihrem ehemaligen Stadtoberhaupt ebenso wie seine unvergessenen Zitate, die auch und gerade heute noch Gültigkeit besitzen: ,,Ein Arbeitnehmer, der CSU wählt, kommt mir vor wie einer, der sich richtig herwatschen lässt und dann auch noch Dankeschön sagt. Das muss wirklich nicht sein."

Georg Kronawitter schaffte das, was in Bayern noch niemand zustande brachte: Er wurde 1984 der Nachfolger seines Nachfolgers im Oberbürgermeisteramt. Nachdem die Kommunalwahl 1978 verloren gegangen war, nutzte er die Jahre bis 1984 um die Münchner SPD wieder zu alter Stärke zurückzuführen, kandidierte erneut und schlug seinen Gegenkandidaten in der Stichwahl deutlich mit 58%. Seitdem hat es in München nie wieder einen Oberbürgermeister gegeben, der nicht der SPD angehörte.

Lieber Schorsch, wir wünschen Dir von Herzen alles Gute zu Deinem Geburtstag und danken Dir heute einmal mehr für alles, was Du für München und die Münchner SPD getan hast."

Mehr zu Georg Kronawitter finden Sie hier

Klares Zeichen gegen Rassismus und Menschenfeindlichkeit

Mon, 15 Apr 2013 13:46:00 +0200

Weiterlesen

"Ich will Kanzler werden" - Bericht vom SPD-Bundesparteitag

Mon, 15 Apr 2013 12:59:00 +0200

Weiterlesen